Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) der VAPORSANA AG, CH-6280 Hochdorf


1 Anwendbarkeit

1.1 Diese allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen und Leistungen der VAPORSANA AG (nachstehend: <<Lieferer>>) bei laufenden und künftigen Geschäftsbeziehungen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

1.2 Von diesen AGB abweichende Vertragsbestimmungen gehen vor, wenn sie in einem schriftlichen Vertrag festgehalten sind. Sofern zwischen diesen AGB und Kaufsbedingungen des Bestellers Abweichungen bestehen, gehen die vorliegenden AGB vor, sofern nicht eine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht.

1.3 Vertragsergänzende mündliche Vereinbarungen, die von den AGB abweichen, werden erst mit der schriftlichen Bestätigung des Lieferers rechtswirksam.

1.4 Jugendliche unter 18 Jahren können nur mit schriftlicher Zustimmung der Eltern im gesetzlich vorgesehenen Rahmen bestellen. Mit der Bestellung anerkennt der Auftraggeber diese Bestimmung und bestätigt, dass er zum Einkauf berechtigt ist.

1.5 Weiterführende, in diesen AGB’s und dem Vertrag nicht geregelte Bestimmungen, werden nach den geltenden Bestimmungen der SIA geregelt.

2 Preise

2.1 Die Preise gelten ab Werk oder Lager des Lieferers ohne Verpackung und Mehrwertsteuer, sofern die Lieferung und Montage nicht im Angebot enthalten sind. Die Mehrwertsteuer wird jeweils in der gesetzlich festgelegten Höhe dazu geschlagen.

2.2 Erfolgen Lieferung und/oder Leistung später als drei Monate nach Auftragsbestätigung, ist der Lieferer bei zwischenzeitlicher Änderung der Listenpreise und/oder Material-, Lohn- und sonstigen Kosten berechtigt, neue Preise zu berechnen.
 
3 Zahlungsbedingungen

3.1 Die Fakturen sind innert 10 Tagen ab Fakturadatum netto zahlbar.

3.2 Zahlungen sind ausschliesslich an den Lieferer zu leisten.

3.3 Lieferung und Montagearbeiten und sonstige Leistungen sind grundsätzlich nach Erhalt der entsprechenden Rechnung ohne Abzug zahlbar.

3.4 Die Verrechnung von allfälligen vom Lieferer bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Käufers ist nicht zulässig.

3.5 Die Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Lieferers zur Folge. Darüber hinaus ist der Lieferer berechtigt, weitere Lieferungen nur noch gegen Vorauszahlung auszuführen, alle offen stehenden, auch gestundete Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber angenommener Wechsel, Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu fordern sowie nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Er kann ferner dem Besteller die Weiterveräusserung der Ware untersagen und noch nicht bezahlte Waren auf Kosten des Käufers zurückholen.

3.6 Rechnungen des Lieferers gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird.

3.7 Bei Zahlungsverzug werden Mahnkosten von CHF 20.- sowie Verzugszinsen ab Fälligkeitsdatum von 5% geschuldet. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

4 Sorgfaltspflicht des Auftraggebers bei Auftragserteilung

4.1 Der Lieferer stellt dem Auftraggeber und seinen involvierten Unternehmern (wie z.B. Maurer, Fliesenleger, Sanitär, Elektromonteur etc.) die notwendigen Unterlagen (Massangaben, Skizze, Pläne etc.) zur Verfügung. Die Auftragsbestätigung und der Anschlussplan (Gut zur Ausführung) sind Grundlage für die bauseitigen Vorbereitungsarbeiten und den Leistungsumfang des Lieferers. Für deren Einhaltung ist der Auftraggeber verantwortlich.

4.2 Mehraufwendungen des Lieferers (zusätzliche Fahr-, Arbeits-, Abklärungs- oder Material-Kosten), welche trotz detaillierten Angaben in den verschiedenen Planungsunterlagen des Lieferers nicht eingehalten wurden, werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt (auch wenn sie durch Dritt-Unternehmen oder bauseitig verursacht wurden).

5 Angebot, Liefer- und Abnahmepflicht

5.1 Die im Angebot genannte Lieferfrist ist vom Lieferer bei sofortiger Bestellung einzuhalten. Bei späterer Bestellung (nach mehr als 10 Tagen) ist sie unverbindlich und muss neu festgelegt werden.

5.2 Schadenersatzforderungen wegen falschen Abbildungen, Texten und Preisen sind ausgeschlossen.

5.3 Angebote sind freibleibend, der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

5.4 Aufträge werden hinsichtlich Art und Umfang der Lieferung erst durch die Auftragsbestätigung des Lieferers verbindlich. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sie können kostenpflichtig sein und können Einfluss auf die Lieferfrist haben.

5.5 Notwendige Hilfsgeräte für Ablad wie Kran, Lift, etc. sind auf vom Kunden bereitzustellen. Bei erschwerter Zugänglichkeit werden die Mehraufwände verrechnet.

6 Bauwesen-/ und Bauherrenhaftpflicht

6.1 Der Lieferer empfiehlt bei baulichen Tätigkeiten den Abschluss einer Bauwesen-/ und Bauherrenhaftpflicht. Kosten aus einem solchen Schadenfall können nicht überwälzt werden und trägt in jedem Fall der Auftraggeber.

7 Lieferfrist

7.1 Werden die Teillieferungen nicht innert der vereinbarten Frist abgerufen, so steht dem Lieferer das Recht zu, die Teillieferung in Rechnung zu stellen und ihre Abnahme innert 10 Tagen zu fordern. Nach Ablauf dieser Frist lagert die Ware auf Rechnung des Bestellers beim Lieferer.

7.2 Ereignisse höherer Gewalt beim Lieferer oder seinen Subunternehmern kann sich die Lieferzeit, auch bei einem verbindlich vereinbarten Liefertermin, verlängern. Der Lieferer hat Beeinträchtigungen des Käufers so gering wie möglich zu halten. Gerät der Lieferer mit seinen Lieferungen oder Leistungen in Verzug, gewährt der Käufer dem Lieferer eine angemessene Nachfrist. Schadenersatzforderungen aufgrund verspäteter Lieferungen sind ausgeschlossen.

8 Mängelrüge und Gewährleistung

8.1 Mängelrügen müssen dem Lieferer unverzüglich und spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware oder Fertigstellung der Montage zur Kenntnis gebracht werden.

8.2 Erweist sich eine Mängelrüge als begründet, so leistet der Lieferer kostenlos Ersatz durch Nachbesserung oder Neulieferung oder er schreibt den Rechnungsbetrag oder den Minderwert gut. Weitergehende Ansprüche des Bestellers irgendwelcher Art sind ausgeschlossen.

8.3 Liegt ein Mangel vor, der bei der sofortigen Untersuchung nicht erkennbar war, so muss die Mängelrüge innerhalb einer 12-monatigen Gewährleistungsfrist bei Entdeckung unverzüglich erfolgen.

8.4 Sofern der Käufer oder Dritte unsachgemäss oder ohne vorherige Genehmigung Änderungen an den gelieferten Waren vornehmen, wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Die Mängelhaftung bezieht sich ferner nicht auf natürliche Abnützung, auf Schäden die nach Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen.

8.5 Voraussetzung der Erbringung von Garantieleistungen ist die erfolgte, vollständige Bezahlung der Ware oder Dienstleistung. Die Garantiefrist wird durch Garantieleistung nicht verlängert.

8.6 Weitergehende Ansprüche als die Garantieleistung, insbesondere solche wie Schaden-/ und Folgeschadenersatz sind ausgeschlossen.

8.7 Bei Handelsprodukten oder Leistungen von Subunternehmern richtet sich die Gewährleistung nach den Bedingungen dieses Anbieters.

9 Schutzrechte Dritter

9.1 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Lieferer eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

9.2 Im Gegenzug verpflichtet sich der Lieferer die Daten des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte zu veräussern.

10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Rechtsverhältnis zwischen Besteller und Lieferer erwachsenen Verbindlichkeiten ist der Sitz der Firma des Lieferers.

10.2 Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.